Sehr geehrte Damen und Herren,

„Mit gutem Gefühl wird die SPD-Fraktion dem Kreishaushalt 2009 zustimmen“. Dies waren meine abschließenden Worte zu den vorjährigen Haushaltsberatungen, durchaus als Kompliment an die Verwaltung und an die positive Grundhaltung in diesem Gremium gemeint.

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Veröffentlicht von SPD KV Straubing-Bogen am 27.03.2010

SPD-Kreistagsfraktion ist mit Ergebnissen zufrieden
Straubing-Bogen: „Wir können sehr zufrieden mit den Ergebnissen der Haushaltsvorberatungen im Kreistag sein, denn unsere zentralen Forderungen haben sich durchgesetzt.“ So fasste der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Heinz Uekermann die Stimmung seiner Kolleginnen und Kolleginnen auf der Sitzung am Montag im Gasthaus „Fischer Veri“ in Mitterfels zusammen. Zum einen sei die Aufstockung des Raumangebotes an der Ludmilla-Realschule in Bogen für die nächsten beiden Jahre aufgenommen worden, so der Redner. Die Sanierung des Sitzungssaales im Landratsamt sei im laufenden Haushaltsjahr gestrichen und die Finanzmittel würden der Rücklage zugeführt. Mit den Ansätzen für die Maßnahme für die Jahre 2012 und 2013 könne man leben, auch wenn man sie nicht für realistisch halte. Die absehbaren Einbrüche bei den kommunalen Finanzen würden große Sprünge und Ausgaben für derartige Projekte kaum hergeben.

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Veröffentlicht von SPD KV Straubing-Bogen am 25.03.2010

Zur Berichterstattung vom 11.03.10 im Straubinger Tagblatt zur Kreisausschusssitzung hier: Diskussion um die Realschule
Einmütigkeit andersherum
Der Artikel vermittelt den (falschen) Eindruck, als ob die Fraktionen der SPD und FW/FDP den mündlichen Einlassungen des Landrats und des Fraktionsführers der CSU gefolgt wären. Diese Deutung ist schlichtweg falsch und spiegelt die wahren Gegebenheiten keinesfalls wider.

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Veröffentlicht von SPD KV Straubing-Bogen am 11.03.2010

SPD macht Zustimmung für Haushalt von Anbau für Realschule abhängig
Straubing-Bogen: Zur abschließenden Haushaltsberatung traf sich die SPD-Kreistagsfraktion am Dienstag im Gasthaus Gürster in Mitterfels und formulierte dabei haushaltsrelevante Anträge. Eindeutig stellte sich die Fraktion erneut hinter die Notwendigkeit einer Raumerweiterung bei der Realschule Bogen. Davon werde auch die Zustimmung für den Kreishaushalt abhängig gemacht. Leiter der Tiefbauverwaltung Wolfgang Brandl stellte die Ausbauvorhaben der Kreisstraßen vor und verwies besonders auf die Reihenfolge der Dringlichkeitsliste.

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Veröffentlicht von SPD KV Straubing-Bogen am 27.02.2010

SPD-Kreistagsfraktion informiert sich über Haushalts-Eckdaten
Straubing-Bogen: Über die Eckdaten im Entwurf des Kreishaushaltes informierte Kreiskämmerer Siegfried Hoefert die SPD-Kreistagsfraktion auf deren jüngsten Sitzung am Mittwoch im Gasthaus Gürster in Scheibelsgrub. „Der diesjährige Haushalt ist zufriedenstellend und ohne größere Probleme“, so der Referent resümierend. In seiner Aussicht auf die nächsten zwei Jahre prognostizierte er allerdings „schwere Zeiten“, denn die absehbar sinkende Entwicklung der Umlagekraft werde finanzielle Einschnitte nach sich ziehen. Auch sehe er den zukünftigen staatliche Finanzausgleich als „gefährdet“ an und die Entwicklung der Bezirksumlage werde ein Übriges beitragen, so Hoefert. Fraktionsvorsitzender Heinz Uekermann würdigte das vorgelegte Zahlenwerk im Grundsatz als handwerklich akzeptabel. Über Zustimmung oder Ablehnung werde man nach dem Abschluss der eigenen Vorbereitungen zum Haushalt intensiv Beraten und die Entscheidung an unverzichtbare Voraussetzungen knüpfen. Fehlen würde zum Beispiel die Perspektive beim Raumangebot der Realschule in Bogen und auch die Pläne zum Sitzungssaal sehe man modifiziert.

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Veröffentlicht von SPD KV Straubing-Bogen am 20.02.2010

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